04.10.2022 in Termine von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Spansauessen bei der SPD Norheim

Zum 19. Oktober 2022 ab 19.00 Uhr laden die Norheimer Sozialdemokraten zum Spansauessen ein.

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01.08.2022 in Veranstaltungen von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Am 04.08. um 18.30 Uhr in Norheim: Infoveranstaltung zum Thema Neuregelung der Grundsteuer

Unser Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Markus Stein, zugleich haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, referiert zum Thema der Neuregelung der Grundsteuer am

Donnerstag, 04.08.2022
um 18.30 Uhr
im Vereinslokal des SV08 Norheim
(Niederhäuser Straße)

Im Jahr 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertung von Grundstücken und Immobilien für Zwecke der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Zum Stichtag 01.01.2022 werden daher alle Grundstücke und Immobilien in Deutschland neu bewertet. Die alten Bewertungsregelungen hatten auf veraltete Bewertungsmaßstäbe aus dem Jahr 1964 zurückgegriffen. Jeder Eigentümer von inländischem Grundbesitz muss daher zwischen dem 01.07.2022 und 31.10.2022 eine grundsätzlich elektronische Grundsteuererklärung abgeben. Die Finanzverwaltung hat dazu bereits ein Rundschreiben versendet, in der einzelne erklärungsrelevante Daten genannt werden.

Markus Stein wird auf allgemeine Fragestellungen und Veränderungen eingehen und auch die jüngsten politischen Debatten im rheinland-pfälzischen Landtag rekapitulieren.
Zu dieser Info-Veranstaltung laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

Wir bitten Sie, die aktuellen Corona- Regeln zu beachten.

Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim

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30.05.2022 in Aktuell von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

SPD-Gemeindeverband Rüdesheim wählte neuen Vorstand

Am 30.05.2022 fand nach langer Zeit wieder eine Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim statt. Neben Berichten des Vorsitzenden Markus Stein und des stv. Fraktionsvorsitzenden Christoph Eß zur politischen Arbeit in Partei und Fraktion, galt es auch einen neuen Vorstand zu wählen.

Unter den Gästen befand sich der Kreisvorsitzende der SPD, Michael Simon, der auch gleichzeitig Abgeordnetenkollege von Markus Stein im rheinland-pfälzischen Landtag ist.

Markus Stein ging in seinem Bericht auf die großen Herausforderungen der Parteiarbeit in den vergangenen Jahren der Corona-Pandemie ein. Alle anwesenden Genossinnen und Genossen blicken aktuell hoffnungsvoll auf die kommende Zeit und sind guter Dinge, dass das Parteileben im Gemeindeverband mit seinen rd. 300 Mitgliedern in den Ortsvereinen wieder an Fahrt aufnimmt. Ein Beispiel hierfür war bereits der parteiinterne Wandertag des SPD-Gemeindeverbandes in der Region Roxheim/Rüdesheim, den man tags zuvor für alle Mitglieder der SPD im Kreis Bad Kreuznach anbot.

Sein Dank galt hier insbesondere den Ortsvereinen Rüdesheim und Roxheim, die mit Ständen für Verpflegung sorgten und allen voran auch Michael Schaller, der sich eine sehr schöne Wanderroute von etwa 12 km in der Region um Roxheim ausdachte.

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26.02.2022 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Krieg in der Ukraine – Vertriebenen im Landkreis Bad Kreuznach helfen!

Kreisvorsitzender Michael Simon, sein Abgeordnetenkollege im Landtag Markus Stein, MdL nach dem Besuch beim Kreisbeigeordneten Hans-Dirk Nies:

„Wer Wohnraum zur Verfügung stellen kann, könnte damit einen aktiven Beitrag zur Unterstützung Vertriebener aus dem Krisengebiet leisten. Sollten Sie also Wohn-Räumlichkeiten zur Verfügung haben und möchten diese zur Verfügung stellen, scheuen Sie sich nicht, bei der Kreisverwaltung Bad Kreuznach entsprechende Meldungen abzugeben!“

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22.12.2021 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Sozialdemokraten an die Adresse der AfD: "Aussagen erinnern an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte"

Stadt und Kreis Bad Kreuznach

Scharfe Kritik an der AfD kommt von den Sozialdemokraten. Diese übt der Vorsitzende der SPD im Kreis Bad Kreuznach, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter Michael Simon in aller Deutlichkeit. Falle die AfD schon durch unverantwortliche und ideologisch motivierte sowie krude Verharmlosungen und Relativierungen in der Coronapandemie auf, nutze sie darüber hinaus, wie diese Woche im Kreistag geschehen, in widerlichster Weise ein Vokabular, das an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Das Menschenbild, das hier zum Ausdruck komme, dürfe weder einen Platz in der Gesellschaft noch im Kreistag Bad Kreuznach haben, so Michael Simon.

Es war richtig, dass Landrätin Bettina Dickes dies vor dem Einstieg in die Haushaltsabstimmung bereits deutlich gemacht habe, führt auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen aus. Im Übrigen werde er, Pörksen, schon aufgrund der eignen Familiengeschichte niemals menschenverachtende rechtsradikale Äußerungen unkommentiert lassen. Sie sind der Nährboden für menschenverachtende Handlungen, wie unsere Geschichte bewiesen habe.

Landtagsabgeordneter Markus Stein verurteilt die Aussagen der AfD ebenfalls auf das Schärfste. „Ich bin entsetzt über diese verächtliche Sprache“, so Stein. „Wer einzelne Menschen oder Menschengruppen - hier jene mit Beeinträchtigungen - öffentlich so diffamiert und an den Pranger stellt, spaltet nicht nur bewusst die Gesellschaft, sondern hetzt gezielt auf und nutzt auch noch demokratische Plattformen hierfür."

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