29.06.2021 in Fraktion von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Christoph Eß rückt in Fraktionsvorstand nach

Waldböckelheim

Innerhalb der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rüdesheim gab es im Juni eine personelle Veränderung im Vorstand. So wurde Christoph Eß (Hargesheim), VG-Ratsmitglied seit 2018, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Die Funktion wurde vakant, da der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Markus Stein aufgrund neuer Aufgaben in Mainz freiwillig den Platz freigemacht hat. Stein, der auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim ist: "Nach der für uns erfolgreichen Landtagswahl im März und der Ernennung von Denis Alt zum Staatssekretär war klar, dass ich weitere 5 Jahre als Abgeordneter im Parlament arbeiten darf. Nachdem mich die SPD-Landtagsfraktion zum Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher gewählt hat, warten in den nächsten Jahren große Aufgaben auf mich, die auch deutlich mehr Zeit von mir abverlangen. Ich freue mich daher sehr, dass Christoph Eß als junger Genosse seine Bereitschaft erklärt hat, sich mehr in die Verantwortung in der VG-Ratsfraktion zu begeben. Das zeigt, dass wir als SPD in der Verbandsgemeinde Rüdesheim personell auch künftig stark aufgestellt sind!"

Christoph Eß wird gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (Waldböckelheim), der für den Rest der Wahlzeit nochmals bestätigt wurde, und der weiteren stv. Fraktionsvorsitzenden Renata Barthelmeh (Weinsheim) die Fraktion im VG-Rat führen.

Herzlichen Glückwunsch und stets ein gutes Händchen!

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24.06.2021 in Bildung von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Eine starke Kita-Landschaft in einer starken Verbandsgemeinde: Unsere Eckpfeiler für eine gute Bildung von Anfang an!

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat im Sommer 2019 das Kita-Zukunftsgesetz verabschiedet, das am 01.07.2021 vollständig in Kraft tritt. Mit diesem Gesetz wird die Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz auf ein neues, festes und modernes Fundament gestellt: Mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gebührenfreiheit.

Unsere Ortsgemeinden sind Träger dieser Aufgabe und weitaus mehr als das: Sie sind vor allen Dingen auch Dienstleister für unsere Kinder und Eltern. Unsere Ortsgemeinden sichern eine gute, qualitativ hochwertige und verlässliche Betreuung unserer Kleinsten in unserer Verbandsgemeinde und sind ein wichtiger Partner unserer Eltern.

Die Zeit bis zum In-Kraft-Treten des Kita-Zukunftsgesetzes soll natürlich auch dazu genutzt werden, um die Änderungen, die sich durch das neue System ergeben, vorzubereiten und in der politischen Zusammenarbeit mit zuständigen Gremien weitere Verbesserungen zu erzielen. Auch wir als SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat haben uns daher frühzeitig mit dem Thema der Kita-Landschaft in unserer Verbandsgemeinde Rüdesheim auseinandergesetzt.

Konkret sind wir als Fraktion im Verbandsgemeinderat derzeit auf der Suche nach Entlastungsmöglichkeiten für die ehrenamtlichen Verantwortlichen in den Trägergemeinden: Die Ortsbürgermeister*innen, Beigeordneten und Ratsmitglieder, die mit der Verwaltung und Betreuung ihrer Einrichtungen, aufgrund stetig wachsender Anforderungen, hauptamtliche Unterstützung verdienen.

Hierfür haben wir bereits eine Anfrage an die Verbandsgemeindeverwaltung Rüdesheim gestellt, mit der wir uns Daten- und Zahlenmaterial für die weitere Meinungsbildung eingeholt haben.

Die politische Debatte, um mögliche Änderungen in der Unterstützung der Gemeinden durch hauptamtliche Verwaltungskräfte (z.B. bei der Personalverwaltung) hat bereits den Weg in diverse Vorbesprechungen der Ortsbürgermeister*innen gefunden. Daher ist es sehr wichtig, die für uns unumstößliche Eckpfeiler einer funktionierenden Kita-Landschaft zu definieren:

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11.05.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Kreis-SPD freut sich: Sonja Bräuer in SPD-Landesvorstand gewählt

Nach dem Erfolg der SPD bei den Landtagswahlen am 14. März haben die Sozialdemokraten im Kreis nun wieder Grund zur Freude. Mehrere Jahre war die SPD im Kreis Bad Kreuznach nicht im Landesvorstand der rheinland-pfälzischen SPD vertreten. Dies hat sich jetzt geändert: Sonja Bräuer aus Auen, 32 Jahre, wurde auf dem digitalen SPD-Landesparteitag am vergangenen Donnerstag als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich unser überzeugender Personalvorschlag durchgesetzt hat - und dann auch noch mit so einem überragenden Ergebnis“, so SPD-Kreisvorsitzender Denis Alt.

"Wir waren uns einig, dass Sonja Bräuer eine hervorragende Wahl für dieses Gremium darstellt. Das Abstimmungsergebnis auf dem Parteitag hat dies nun eindrucksvoll bestätigt", fügt er weiter hinzu. Sonja Bräuer war Pressesprecherin der SPD Rheinland-Pfalz und spricht mittlerweile für das Innenministerium. Die örtlich verankerte Sozialdemokratin steht für die Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik. Auf lokaler Ebene engagiert sie sich im Ortsgemeinderat Auen, im Verbandsgemeinderat Nahe-Glan sowie unter anderem in den Vorständen des SPD-Ortsvereins Monzingen und des SPD-Gemeindeverbandes Nahe-Glan.

Der neue Vorstand der SPD-Rheinland-Pfalz unter der Führung des wiedergewählten SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz hat sich auf die Fahne geschrieben, die SPD weiter zu stärken und sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv zu machen. "Daran will ich aktiv mitwirken. Schön, dass mir die Delegierten mit ihrer Wahl Gelegenheit dazu geben", freut sich die frisch gewählte junge Sozialdemokratin.

Bild: Sonja Bräuer mit dem Kreisvorsitzenden Denis Alt & dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Hendrik Hering (Bild ist vor der Corona-Pandemie entstanden).

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06.05.2021 in Landespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Denis Alt soll Staatssekretär werden, Markus Stein Landtagsabgeordneter

Pressemitteilung | Bad Sobernheim

Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.

„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.

Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.

Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.

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03.03.2021 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Sozialdemokraten begrüßen Förderbescheid des Landes für Kreisentwicklungskonzept

Heute hat Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß der Kreisverwaltung Bad Kreuznach einen Bescheid über die finanzielle Unterstützung eines Kreisentwicklungskonzeptes überreicht. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, und der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Denis Alt sowie sein Stellvertreter Michael Simon:

Im SPD-Wahlprogramm für die Kreistagswahl 2019 hatten wir uns schon für ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für unsere Region ausgesprochen. Ziel soll es dabei sein, langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landkreises herbeizuführen. Es geht darum, eine politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll.

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