SPD Am Soonwald

15.02.2010 in Sozialpolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Sozialdemokratische Arbeitnehmer im Kreis zu Urteil über Hartz IV-Regelung

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Eigenständige und bedarfsgerechte Kindergrundsicherung sowie Ende der Sanktionspraxis gefordert

Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der Regelsätze bei Hartz IV (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt und die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 1. Januar 2011 eine Neuberechnung der Sätze vorzunehmen. Auch soll es in Notsituationen wieder möglich sein, Beihilfen für Einzelbedarfe zu gewähren, um Hilfebedürftigen durch Deckung ihrer Sonderbedarfe eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Da das Leben in Armut erfahrungsgemäß immer wieder unvorhersehbare Notsituationen heraufbeschwört, die durch pauschalierte Regelsätze nicht abgedeckt werden können, sei das Urteil nur konsequent, heißt es aus den Reihen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Bad Kreuznach.

07.02.2010 in Sozialpolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wer trägt Verantwortung für die Förderung des gescheiterten Projektes “SONJA“ ?

Zuschussbewilligung durch Einflussnahme? Fritz Rudolf Körper fragt offiziell bei der Bundesregierung an.

Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Fördermittel des Bundes für das zwischenzeitlich geschlossene Bad Sobernheimer Mehrgenerationenhaus (MGH) „SONJA“ in den Sand gesetzt wurden?

Wurde das damals vorgelegte Gesamtkonzept des Trägervereins im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ausreichend kritisch und tatsächlich objektiv geprüft?

01.02.2010 in Sozialpolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Kreis AfA kritisiert Ablehnung des Armutsberichts

Sozialdemokratische Arbeitnehmer kritisieren Ablehnung eines Armutsberichts durch schwarz-gelb-grüne Kreistagsmehrheit

Auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Kreis Bad Kreuznach spricht sich unter Einbeziehung der Wohlfahrtsverbände für die Erstellung eines regionalen Armutsberichts aus. Sie übt Kritik an der Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen, die die Behandlung eines Antrages der Partei „Die Linke“ im Kreistag, wonach der Landkreis einen Armutsbericht vorlegen soll, abgelehnt hat.

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