11.05.2018 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

SPD-Fraktion beim Lokaltermin auf dem Wochenmarkt und Kornmarkt: Alle wünschen sich baldiges Ende

Im „Einkaufskorb“ des Vorstandes der SPD-Stadtratsfraktion landeten beim Lokaltermin weniger Obst und Gemüse, dafür vielseitige Kritik und Anregungen der Standbetreiber: Von Umsatzeinbußen in Höhe von 30 bis 60 % wurde berichtet, die Laufkundschaft fehle einfach, auch herrsche Unzufriedenheit bei der Parksituation.

So müssten zwangsläufig Privatgrundstücke für die Zulieferer herhalten, Radfahrer und Touristen beschwerten sich, für ältere Marktbesucher und Menschen mit Behinderung sei die „Meile“ oftmals beschwerlich. Die Marktbeschicker würden es begrüßen, wenn morgens ab 6.00 Uhr (besser früher) aufgebaut werden könnte und man nachmittags bis 14.30 Uhr „mehr Luft“ zum Abbau hätte. Allerdings müsse dann auch der Marktmeister früher da sein, um das Kommen und Gehen zu koordinieren.

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09.05.2018 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

SPD-Fraktion fragt nach Sicherheit auf öffentlichen Wegen und Plätzen

Für die Sitzung des Stadtrates am 24. Mai 2018 hat die SPD-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Henschel mehrere Anfragen an die Verwaltung gestellt. Den Sozialdemokraten geht es um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt: „Vor dem Hintergrund des im vergangenen Sommers 2017 erlassenen und zeitlich befristeten Aufenthalts- und Betretungsverbotes für öffentliche Plätze und der nun bevorstehenden Sommerzeit will die Fraktion wissen, welche präventiven als auch repressiven Maßnahmen vom Rechts- und Ordnungsamt der Stadtverwaltung Bad Kreuznach angedacht sind um Sachverhalte und Ereignisse, wie sie sich im Jahre 2017 ereignet haben, zu verhindern.

Die SPD-Fraktion fragt auch nach einem aktuellen Lagebild über die Situation an den Örtlichkeiten Kirchsteinanlage, Schlosspark, Wollfscher Garten und sonstigen öffentlichen Flächen und Plätzen, die Aussagen über eine zukünftige Prognose machen. Schließlich will die Ratsfraktion wissen, welche Sicherheitsmaßnahmen von Seiten des Rechts-und Ordnungsamtes für den diesjährigen Jahrmarkt angedacht sind.

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13.02.2017 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

SPD-Fraktion des VG-Rates Bad Kreuznach besucht Altenbamberg – informativer Gedankenaustausch über örtliche Themen

Seit dem 1. Januar diesen Jahres ist die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach um vier Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein Ebernburg größer geworden. Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg gehören nun neu dazu. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Michael Simon, die neuen Gemeinden zu besuchen und mit diesen in Kontakt zu treten.

Dabei steht für die Sozialdemokraten das bessere Kennenlernen der hinzugekommenen Dörfer im Mittelpunkt, sich mit den Themen vor Ort vertraut zu machen und daraus Hinweise und Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit im Verbandsgemeinderat zu erhalten. Nicht zuletzt gehe es auch darum zuzuhören, betont Michael Simon.

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20.11.2016 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Jusos und HDN: Kreuznach braucht einen besseren ÖPNV

Der Landratskandidat der Kreuznacher SPD, Hans-Dirk Nies, fordert zurecht einen besseren ÖPNV. Jedem Kreuznacher dürfte es ein Graus sein, am Morgen oder am Abend, zur Rush-Hour in der Stadt unterwegs zu sein. Leider haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Wahl, da ihr Wohnort außerhalb der Stadt unzureichend an den ÖPNV angebunden ist. Je später der Abend, desto spannender wird es dabei, auf den ÖPNV angewiesen zu sein. Das muss sich ändern.

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09.09.2016 in Kommunales von SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Bürgerbus in der Verbandsgemeinde Rüdesheim - Beschlussfassung in kommender VG-Ratssitzung

Mitmenschen, die nicht mehr mobil sind - gerade ältere Mitmenschen - haben immer größere Probleme beim Bewältigen ihrer Alltagsgeschäfte. Einkäufe, Arzt- und Apothekenbesuche, der Besuch kultureller Veranstaltungen und touristischer Angebote - all das sind keine Selbstverständlichkeiten für Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, sich unabhängig und flexibel "von A nach B" zu bewegen.

Die Teilnahme am Leben ist es, die das Leben erst lebenswert macht. In ländlichen Regionen sind Menschen, die nicht mehr mobil sind, völlig aufgeschmissen und - wenn Hilfe aus Verwandschaft oder Nachbarschaft nicht möglich ist - nicht mehr in der Lage, am Leben teilzunehmen, ihre Geschäfte zu besorgen und ein altersgerechtes Leben zu führen.

Aus diesem Grund und aufgrund der überragenden Erkenntnisse gleicher Projekte in anderen Verbandsgemeinden haben wir in dieser Woche einen Antrag auf die Analyse einer Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der VG Rüdesheim gestellt. Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

"In der BWL-Diplomarbeit von Frau Viktoria Herzog, die die Erhaltung der Mobilität im ländlichen Raum zum Gegenstand hat, werden 4 kleine Gemeinden des Landkreises Bad Kreuznach ganz genau unter die Lupe genommen - unter anderem auch die unserer Verbandsgemeinde angehörige Ortsgemeinde Winterbach. Heraus kommen am Ende ganz konkrete Vorschläge für jede Gemeinde – in Winterbach ein Bürgerbus. Die Berichterstattung aus der lokalen Presse zu Frau Herzogs Diplomarbeit ist beigefügt.

Wir möchten auch explizit auf die Zitate des Landrates eingehen, der „mit der Diplomarbeit die Möglichkeiten wissenschaftlich fundiert bewiesen sieht“ und „nun schauen möchte, was von diesen Vorschlägen auf VG-Ebene umgesetzt werden kann“. Auch sei es ihm wichtig, dass „entsprechende Prozesse angestoßen würden“.

Lassen Sie uns einen solchen Prozess anstoßen und feststellen, ob und inwieweit ein solches Bürgerbus-Angebot in der Verbandsgemeinde Rüdesheim realisierbar ist. Wenn eine Machbarkeit gegeben ist, besteht für die Verbandsgemeinde Rüdesheim die großartige Möglichkeit, den Menschen, die aus verschiedensten Gründen auf Mobilität angewiesen sind, Lebensqualität zurückzugeben. Das Leben im ländlichen Raum – auch in der Verbandsgemeinde Rüdesheim – könnte hierdurch eine deutliche Aufwertung erfahren, gerade und insbesondere für die älteren Menschen unserer Bevölkerung.

Daher beantragen wir die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates (planmäßig 29.09.2016) gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 GemO, welcher folgende Beschlussfassung zum Gegenstand hat:

„Der Verbandsgemeinderat möge beschließen, im Rahmen der Projektbetreuung durch das nexus-Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH die Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der Verbandsgemeinde Rüdesheim zu analysieren.“

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