Mitmenschen, die nicht mehr mobil sind - gerade ältere Mitmenschen - haben immer größere Probleme beim Bewältigen ihrer Alltagsgeschäfte. Einkäufe, Arzt- und Apothekenbesuche, der Besuch kultureller Veranstaltungen und touristischer Angebote - all das sind keine Selbstverständlichkeiten für Menschen, die nicht mehr in der Lage sind, sich unabhängig und flexibel "von A nach B" zu bewegen.

Die Teilnahme am Leben ist es, die das Leben erst lebenswert macht. In ländlichen Regionen sind Menschen, die nicht mehr mobil sind, völlig aufgeschmissen und - wenn Hilfe aus Verwandschaft oder Nachbarschaft nicht möglich ist - nicht mehr in der Lage, am Leben teilzunehmen, ihre Geschäfte zu besorgen und ein altersgerechtes Leben zu führen.

Aus diesem Grund und aufgrund der überragenden Erkenntnisse gleicher Projekte in anderen Verbandsgemeinden haben wir in dieser Woche einen Antrag auf die Analyse einer Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der VG Rüdesheim gestellt. Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

"In der BWL-Diplomarbeit von Frau Viktoria Herzog, die die Erhaltung der Mobilität im ländlichen Raum zum Gegenstand hat, werden 4 kleine Gemeinden des Landkreises Bad Kreuznach ganz genau unter die Lupe genommen - unter anderem auch die unserer Verbandsgemeinde angehörige Ortsgemeinde Winterbach. Heraus kommen am Ende ganz konkrete Vorschläge für jede Gemeinde – in Winterbach ein Bürgerbus. Die Berichterstattung aus der lokalen Presse zu Frau Herzogs Diplomarbeit ist beigefügt.

Wir möchten auch explizit auf die Zitate des Landrates eingehen, der „mit der Diplomarbeit die Möglichkeiten wissenschaftlich fundiert bewiesen sieht“ und „nun schauen möchte, was von diesen Vorschlägen auf VG-Ebene umgesetzt werden kann“. Auch sei es ihm wichtig, dass „entsprechende Prozesse angestoßen würden“.

Lassen Sie uns einen solchen Prozess anstoßen und feststellen, ob und inwieweit ein solches Bürgerbus-Angebot in der Verbandsgemeinde Rüdesheim realisierbar ist. Wenn eine Machbarkeit gegeben ist, besteht für die Verbandsgemeinde Rüdesheim die großartige Möglichkeit, den Menschen, die aus verschiedensten Gründen auf Mobilität angewiesen sind, Lebensqualität zurückzugeben. Das Leben im ländlichen Raum – auch in der Verbandsgemeinde Rüdesheim – könnte hierdurch eine deutliche Aufwertung erfahren, gerade und insbesondere für die älteren Menschen unserer Bevölkerung.

Daher beantragen wir die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates (planmäßig 29.09.2016) gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 GemO, welcher folgende Beschlussfassung zum Gegenstand hat:

„Der Verbandsgemeinderat möge beschließen, im Rahmen der Projektbetreuung durch das nexus-Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH die Machbarkeit eines Bürgerbus-Angebotes in der Verbandsgemeinde Rüdesheim zu analysieren.“

Zur Begründung:

Bereits mit unserem Schreiben vom 08.09.2014 (ergänzt durch unser Schreiben vom 09.07.2015) hatten wir die Beratung und Beschlussfassung über den Bürgerbus beantragt. Aufgrund der Entwicklungen im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) hatten wir auf eine Behandlung dieser Angelegenheit zwischenzeitlich verzichtet. Nunmehr haben sich jedoch die Positionen und Ergebnisse der KVR dem Grunde nach konkretisiert, weshalb wir hiermit das Thema „Bürgerbus“ wieder in die aktive Debatte bringen möchten.

Wir verweisen zur Begründung dieses Antrages inhaltlich auf unsere Schreiben vom 08.09.2014 sowie vom 09.07.2015, fassen die wichtigsten Fakten jedoch nochmal wie folgt zusammen:

• Die fachliche Betreuung erfolgt durch das nexus-Institut (im Auftrag für das Land Rheinland-Pfalz).
• Es folgen Vorgespräche zwischen Verwaltung und nexus-Institut sowie eine Informationsveranstaltung für die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dort werden die rechtlichen Spielräume passgenau mit den Bedürfnissen der Menschen vor Ort verknüpft.
• In einem 3. Termin folgt eine Fachveranstaltung mit der Projektentwicklung zum lokalen Bedarf anhand der Erfahrungen aus den bisher in RLP eingeführten Bürgerbussen (insgesamt 42 Bürgerbusse in Verbandsgemeinden unterschiedlichster Größen, Stand: 28.08.2016).
• Die Leistungen des nexus-Institutes verursachen nach Information des Herrn Dr. Jansen keine Kosten, da das Institut im Auftrag des Landes tätig ist.

Für die SPD-Fraktion

Markus Stein (Fraktionsvorsitzender)