12.04.2010 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Sozialdemokratische Arbeitnehmer kritisieren FDP – Gebührenerhöhungen falsches Signal

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Bad Kreuznach kann die Ausführungen und „Rechtfertigungsversuche“ des Kreuznacher FDP-Pressesprechers Andreas Scherbel zu den Gebühren­erhöhungen im Kulturbereich sowie bei der Stadtbibliothek überhaupt nicht nachvollziehen. Diese zeigen aus Sicht der sozialdemokratischen Arbeitnehmer nur zu deutlich die Ignoranz der FDP gegenüber einem politischen Anspruch, Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft den gleichen Zugang zu öffentlichen Literatur- und Kulturangeboten zu ermöglichen.

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01.04.2010 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Kreis-SPD übt Kritik an Dickes in Sachen Kommunalfinanzen

Kreis-SPD übt Kritik an Dickes in Sachen Kommunalfinanzen und befürchtet mit Blick auf die Steuerpolitik von schwarz-gelb Folgen für die Ausstattung der öffentlichen Haushalte in Stadt, Landkreis und Gemeinden

Der Kreisverband der SPD sieht in den Aussagen der CDU-Landtagsabgeordneten Dickes zu den Ursachen der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen nicht nur einen Ausdruck von Dreistigkeit sondern auch von selektiver Wahrnehmung.

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13.03.2010 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Mittel für Schulsanierung in Bad Kreuznach bewilligt

Auf seine Nachfrage im Ministerium Bildung, Wissenschaft Jugend und Kultur hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen erfahren, dass die Stadt Bad Kreuznach in diesen Tagen Bewilligungsbescheide für den Förderschwerpunkt „Schulsanierung“ in Höhe von über 832.000 Euro erhalten wird.

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08.03.2010 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Kiesabbau im Büdesheimer Wald - Fragen an die Landesregierung

Die anlässlich der Demonstration der Bürgerinitiative aus Rümmelsheim und Umgebung gegen den Kiesabbau im Büdesheimer Wald geäußerten Vorwürfe hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen zum Anlass genommen, in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung eine Reihe von Fragen zu stellen.

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05.03.2010 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

SPD-Kreistagsfraktion - Informationsveranstaltung zur FOS

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte wegen der in den letzten Wochen im Kreis geführten Diskussion über die Einrichtung von Fachoberschulen an Realschulen plus die Staatssekretärin aus dem Bildungsministerium, Vera Reiß, nach Bad Kreuznach geholt, um die oftmals deutlich gewordenen Informationsdefizite auszugleichen.

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