Kommunales
18.06.2013 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
„Die SPD-Fraktion bedauert, dass an der Verweigerungshaltung der Mitglieder der CDU-Fraktion die Aufnahme der Mietvertragsänderung mit dem MTV auf die Tagesordnung der Hauptausschuss-Sitzung scheiterte. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit gleichem Datum den Antrag gestellt, diese Mietvertragsänderung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen, denn die Zeit drängt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen bei Vorlage des Antrags.
11.06.2013 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
„Die Beschwerden der Elternvertreter der Kindertagesstätte an der Gensinger Str. werden die Vertreter der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss zum Anlass nehmen, in der Sitzung am 12.06.2013 den Antrag zu stellen, die Mitteilungsvorlage in eine Beschlussvorlage umzuwandeln“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Carsten Pörksen, nach der gestrigen Sitzung der Stadtratsfraktion. Die SPD ist der Auffassung, dass die mehrmaligen Umplanungen insbesondere wegen der gegenüber dem vorgesehenen Kostenrahmen erheblich höheren Kosten nunmehr abzuschließen sind und die Sanierung des bestehenden Geländes und der Erweiterungsplan umgesetzt werden.
28.05.2013 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
Es ist sehr bedauerlich, dass im Zusammenhang mit den Fusionsverhandlungen zwischen Bad Kreuznach und Bad Münster a.St./Ebernburg unzutreffende Zahlen über die Haushaltslage der Stadt Bad Münster a.St./Ebernburg nach Fusion in der Öffentlichkeit behauptet werden“, erklärte der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der gestrigen Einwohnerversammlung.
27.05.2013 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
BAD KREUZNACH. Taxifahrer und Fahrschullehrer kennen nicht nur die Stadt wie ihre eigene Westentasche, sie haben auch konkrete Hinweise und Empfehlungen für die Verantwortlichen des Stadtverkehrs zu Beschilderungen, Ampelschaltungen, Straßenmarkierungen und zur Verkehrsführung.
02.05.2013 in Kommunales von SPD Kreisverband Bad Kreuznach
PFAFFEN-SCHWABENHEIM. Die Restaurierung der spätromanischen Ostchor-Fassade der Klosterkirche ist nicht nur eine Herzensache der hiesigen Kirchengemeinde, des Bistums und der Fördergemeinschaft Kirchen, Klosteranlagen und Kulturdenkmäler e.V., sie ist auch aus denkmalpflegerischen Gesichtspunkten dringend geboten. Die Maßnahme kostet jedoch etwa 200 000 Euro und ist ohne Bezuschussung durch Bundesmittel nicht zu realisieren.

Markus Stein, MdL
Bürgerbüro: Marktplatz 7, 55566 Bad Sobernheim
Tel.: 06751 859 06 21
E-Mail: info(at)stein-markus.net

Dr. Joe Weingarten
Wahlkreisbüro Kreis Bad Kreuznach: Gymnasialstraße 2, 55543 Bad Kreuznach
Tel. (Berlin): 030 227 73002
E-Mail: joe.weingarten.wk(at)bundestag.de