SPD Am Soonwald

01.04.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.

02.03.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Vorratsdatenspeicherung – Gleichgewicht zwischen Terrorismusbekämpfung und Achtung der Privatsphäre gewährleisten

„Ich begrüße das ausgewogene und überzeugende Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es leistet einen zentralen Beitrag zum Gleichgewicht zwischen der Terrorismusbekämpfung, der Achtung der Privatsphäre und dem Schutz persönlicher Daten“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Datenschutzkommission des Landtags, Carsten Pörksen.

09.02.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Regierung macht Post teurer / Neues Gesetz belastet Verbraucher

Der von der Bundesregierung vorgelegte „Gesetzentwurf zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften der Bundesregierung“ schränkt nach Ansicht des heimischen Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper (SPD) den von der Mehrwertsteuer befreiten Post-Universaldienst zu Lasten von Verbraucherinnen und Verbrauchern und abweichend vom geltenden Postgesetz und der Universaldienstleistungsverordnung erheblich ein.

05.01.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Carsten Pörksen - Brief aus Mainz

Die Zeit der Jahresrück- und Ausblicke.
Da führt die Beurteilung gleicher Sachverhalte aus unterschiedlichem Blickwinkel oft zu erstaunlichen Ergebnissen. Ich möchte heute einige drängende Probleme ansprechen und Wünsche formulieren.

Der mehr als enttäuschende Klimagipfel löst zu Recht Zukunftsängste für die kommenden Generationen aus. Ganze Landstriche werden im Meer versinken, so auch die Urlaubsinseln an der Nordsee.

18.06.2009 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Es geht um die Richtung: sozial und demokratisch.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Berliner SPD-Parteitag fünf klare Ziele gesteckt, für die die SPD steht.

Erstens: Arbeit statt Abbruch.Was jetzt in der Krise wegbricht – vor allem in der Industrie – wird nach der Krise verloren sein. Deshalb kämpft die SPD jetzt um jeden einzelnen Arbeitsplatz, statt ihm der Entscheidung anonymer Insolvenzverwalter zu überlassen

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