Carsten Pörksen MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der CDU-Frak­tion scheint unter Gedächt­nis­schwund zu leiden, wenn er ver­sucht, die miserable Vorbe­rei­tung der Bürgerbe­fra­gung der SPD-Fraktion in die Schuhe zu schie­ben, erklärte der SPD-Vor­sit­zen­de Carsten Pörksen zu dessen Äußerungen.

Die CDU-Fraktion hat mit ihrer ständigen Taktiererei dafür ge­sorgt, dass die Form der Bür­ger­be­fragung in Misskredit ge­bracht worden ist. Erst sollte es sehr schnell gehen, dann war keine Zeit (zwei Monate!) und jetzt wurde wieder Zeitdruck er­zeugt. Nicht zuletzt ihre Versuche, durch eine Sug­ges­tiv­fra­ge ein bestimmtes Bür­gervotum herbeizuführen sei aus­schlaggebend dafür ge­we­sen, dass nun wieder Zeit­druck entstanden ist. Im Übrigen hat das Verschicken der Un­ter­lagen ohne einen zweiten Umschlag nichts mit Zeit­druck zu tun, sondern ist eine aus Sicht der SPD unver­ständ­liche und zu kritisierende Verhaltensweise, die viele von einer Abstimmung abhalten wird. „Wir bedauern dies sehr, da uns an einem möglichst breit angelegten Bür­ger­vo­tum gelegen ist“, stellt Pörksen fest.

Wenn die CDU behauptet, sie sei lernfähig auch in Bezug auf Bürgerbefragungen so stellt Pörksen dies sehr in Fra­ge. Ihr bisheriges Verhalten lässt einen derartigen Schluss jedenfalls nicht zu, denn dann hätte die Bürger­be­fra­gung längst stattgefunden!